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Arbeitsrechtskanzlei Groll & Partner, Arbeitsrecht Frankfurt














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Eine verhaltensbedingte K├╝ndigung setzt nach langj├Ąhriger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in der Regel eine einschl├Ągige Abmahnung wegen eines vergleichbaren Fehlverhaltens voraus.

Diese Abmahnung erf├╝llt verschiedene Funktionen, sie soll den Arbeitnehmer an seine vertraglichen Pflichten erinnern und deren k├╝nftige Einhaltung verlangen ( R├╝gefunktion ), gleichzeitig soll sie das Fehlverhalten auch dokumentieren und dem Arbeitnehmer deutlich vor Augen f├╝hren, dass sein Verhalten zur K├╝ndigung seines Arbeitsverh├Ąltnisses f├╝hren kann ( Warnfunktion).

Sollte man nun meinen, dass ein Arbeitgeber nach diesen Voraussetzungen eine verhaltensbedingte K├╝ndigung aussprechen kann, deren Bestand auch bei einer ├ťberpr├╝fung durch das Arbeitsgericht einigerma├čen sicher scheint, ist dies ein Trugschluss.

Das BAG stellt n├Ąmlich noch eine Reihe von H├╝rden auf, die es zu ├╝berwinden gilt:

So muss eine Abmahnung zun├Ąchst in zeitlicher Hinsicht Bestand haben. Das bedeutet, dass eine urspr├╝nglich berechtigte Abmahnung durch Zeitablauf gegenstandslos werden kann, insbesondere nach l├Ąngerer Zeit einwandfreier F├╝hrung des Arbeitnehmers. Eine bestimmte Frist gibt es hier nicht, man kann jedoch in der Praxis als Richtschnur ansehen, dass bei leichteren Pflichtverletzungen ein Wirkungsdauer von sechs Monaten bis zu einem Jahr, bei schweren Pflichtverletzungen eine Wirkungsdauer von bis zu f├╝nf Jahren anzunehmen sein wird.

Allerdings darf der Zeitraum zwischen Abmahnung und K├╝ndigung auch nicht zu kurz bemessen sein, insbesondere bei Leistungsm├Ąngeln. So sieht das BAG einen Zeitraum von 9 Arbeitstagen zwischen Abmahnung und K├╝ndigung als zu kurz an, um dem Arbeitnehmer ernsthaft die Chance zu geben, sein Verhalten zu ├Ąndern. Hier sollte also mindestens ein Monat bis zum Ausspruch der K├╝ndigung vergehen.

Hat man nun den richtigen Zeitpunkt abgepasst, gilt es, eine letzte H├╝rde zu nehmen: Die Warnfunktion einer Abmahnung kann n├Ąmlich dadurch abgeschw├Ącht sein, dass der Arbeitgeber bei st├Ąndig neuen Pflichtverletzungen stets nur mit einer K├╝ndigung droht, ohne diese folgen zu lassen.

Viele Arbeitgeber gehen nach dem Motto ÔÇ×viel hilft vielÔÇť vor und sprechen in kurzer Zeit eine ganze Reihe von Abmahnungen aus, um die folgende K├╝ndigung m├Âglichst sicher zu machen. Hier argumentiert nun das BAG (Az.: 2 AZR 609/00), dass in solchen F├Ąllen die Warnfunktion der Abmahnung nicht mehr erf├╝llt ist, weil der Arbeitnehmer nicht mehr erkennen kann, dass er seinen Arbeitsplatz aufs Spiel setzt.

Es empfiehlt sich daher, die ( letzte ) Abmahnung vor Ausspruch der K├╝ndigung besonders eindringlich zu gestalten, etwa durch ein eindringliches begleitendes Gespr├Ąch, einen besonders hervorgehobenen Taxt oder die Bezeichnung ÔÇ×letzte AbmahnungÔÇť.






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