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Bonus muss anteilig gezahlt werden

Artikel erschienen in www.wiwo.de am 24.10.2007

Von Jochen Mai

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat heute ein wom├Âglich folgenreiches Urteil f├╝r Bonussysteme gef├Ąllt (Az.: 10 AZR 825/06): Geklagt hatte ein Berater des Bankhaus Metzler, der seinen Job am 30. September 2004 gek├╝ndigt hatte und auf anteilige Auszahlung seiner Boni pochte.

Vereinbart war ein Bonus, der sich zu 40 Prozent nach dem Gesch├Ąftsergebnis und zu 60 Prozent nach den vorgegebenen Leistungszielen richtet und im Folgejahr ausgezahlt werden sollte, jedoch ein ungek├╝ndigtes Arbeitsverh├Ąltnis am 1. April des Auszahlungsjahres voraussetzte. Zudem war im Arbeitsvertrag vermerkt: ÔÇ×Die Zahlung des Bonus erfolgt in jedem Falle freiwillig und begr├╝ndet keinen Rechtsanspruch f├╝r die Zukunft.ÔÇť

Da der Bankberater im Laufe des Jahres 2004 per K├╝ndigung ausschied, verweigerte die Bank die Auszahlung der Bonusanteile. Zu unrecht, wie das Gericht nun feststellte: Der Bonus w├╝rde an zu viele Regelungen gekn├╝pft. Das sei nicht transparent genug und f├╝r den Arbeitnehmer nicht zu verstehen und vor allem die Folgen nicht vorauszusehen.

Die Entscheidung k├Ânnte weit reichenden Einfluss auf die gesamte Bankenwelt haben: Viele Bonusregelungen sind dort ├Ąhnlich formuliert. ÔÇ×Beim Bankhaus Metzler l├Ąsst man sich bereits seit Monaten vorsichtshalber von ausgeschiedenen Mitarbeitern Ausgleichsklauseln unterschreibenÔÇť, sagt Peter Groll, Fachanwalt f├╝r Arbeitsrecht aus Frankfurt. Danach erkl├Ąre der Mitarbeiter neben der R├╝ckgabe von Firmeneigentum, dass er keine Anspr├╝che mehr gegen├╝ber dem Bankhaus hat.

http://blog.wiwo.de/jobwelt/eintrag.php?id=484

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