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Per Klage zum Bonus

Artikel, erschienen in eFinancialCareers am 30 Oktober 2007

Von Markus Berkenkopf

Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts erkl√§rt nicht transparente Bonussysteme von Banken f√ľr ung√ľltig. Viele Banker k√∂nnten nun Forderungen an ihre Ex-Arbeitgeber stellen.

Das Erfurter Bundesarbeitsgericht erkl√§rte Ende Oktober das Bonussystem des Bankhauses Metzler f√ľr ung√ľltig. Verhandelt wurde dabei der Fall eines Bankers, der in den Jahren 2002 bis Herbst 2004 beim Bankhaus Metzler angestellt war. Der ehemalige Angestellte hatte das Frankfurter Bankhaus auf die Zahlung einer ihm eigentlich zustehenden Bonuszahlung verklagt, nachdem ihm diese aufgrund seiner zwischenzeitlichen K√ľndigung verweigert wurde.

Das Gericht erkl√§rte, die Stichtagsregelung benachteilige den Arbeitnehmer unangemessen. Zudem verstie√üen die Regelungen gegen das Transparenzgebot und seien insofern ung√ľltig. Einerseits werde von einem ‚ÄěAnspruch‚Äú gesprochen, dieser jedoch dann unter einen Freiwilligkeitsvorbehalt gestellt und auch noch mit einer Stichtagsregelung verbunden.

‚ÄěDie m√ľndliche Erl√§uterung des Bankhauses, man wolle ja einen Bonus zahlen, wenn das Gesch√§ftsergebnis stimme, wurde mit der Frage quittiert, warum es dann nicht so deutlich in der Vereinbarung stehe‚Äú, erl√§utert Peter Groll von der Frankfurter Kanzlei Groll & Partner, der als Fachanwalt f√ľr Arbeitsrecht den Ex-Metzler-Banker vor dem Bundesarbeitsgericht vertrat.

Diese Entscheidung k√∂nnte weit reichenden Einfluss auf die gesamte Bankenwelt haben, sind doch etliche Bonusregelungen in den Arbeitsvertr√§ger der Banker √§hnlich ausgestaltet. Beim Bankhaus Metzler lasse man sich bereits seit Monaten vorsichtshalber von ausgeschiedenen Mitarbeitern Ausgleichsklauseln unterschreiben, so Groll. ‚ÄěDanach erkl√§rt der Mitarbeiter neben der R√ľckgabe von Bankeigentum etc., dass er keine Anspr√ľche mehr gegen das Bankhaus hat.‚Äú

Groll geht von nunmehr weiteren Klagen ausgeschiedener Mitarbeiter gegen ehemalige Arbeitgeber aus, da viele Banken ähnliche Regelungen in ihren Verträgen haben.

http://nachrichten.efinancialcareers.de

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