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Bonus-Zoff

Anw├Ąlte werfen Commerzbank Scheinheiligkeit vor

Von Anne Seith, Frankfurt am Main

Es geht um insgesamt zwei Millionen Euro: Das Frankfurter Arbeitsgericht hat die Bonus-Klagen von 13 Investmentbankern gegen die Commerzbank abgeschmettert, jetzt wollen die Anw├Ąlte Berufung einlegen. Sie k├Ąmpfen nicht nur f├╝r Gerechtigkeit, sondern um die Ehre ihrer Mandanten.

Sie warten lieber in der Kantine des Arbeitsgerichts, so hat es ihnen Anwalt Manuel Rhotert empfohlen. Als Investmentbanker, der von einer Art Staatsbank einen Bonus einklagt, sollte man sein Gesicht nicht unbedingt in der ├ľffentlichkeit eines Gerichtssaals zeigen oder gar Interviews geben, findet der Jurist. Die Fotos am kommenden Tag in der Zeitung seien bei der Jobsuche wenig hilfreich,
begr├╝ndet er seinen Rat, er f├╝rchtet "pauschalisierende" Schlagzeilen ├╝ber die Ex-Mitarbeiter der Investmentbank Dresdner Kleinwort. Er geht deshalb allein hoch in den Gerichtssaal, um seine sechs Mandanten zu vertreten, die von der neuen Mutter der Dresdner Bank, der Commerzbank, ihre Boni f├╝r 2008 einklagen.

Jurist Peter Groll, der an diesem Tag ebenfalls zwei Investmentbanker vor Gericht vertritt, ├Ąrgert sich richtig ├╝ber die Emp├Ârung der ├ľffentlichkeit ├╝ber die Klage. "Es wurde eine Zusage gemacht", sagt Groll ├╝ber die umstrittenen Verg├╝tungen. Die Leistung daf├╝r sei erbracht. Wenn diese Abmachung sp├Ąter einfach einkassiert werde, weil es der Bank schlechter geht als erwartet, sei dies "das Ende des Rechtssystems", findet er. Und k├╝ndigt sofort Berufung an, als das Urteil gefallen ist. Auch Kollege Rhotert wird seinen Mandanten den Einspruch gegen das Urteil empfehlen.

Die Commerzbank hatte alle Leistungszulagen f├╝r 2008 nach der ├ťbernahme der Dresdner Bank nachtr├Ąglich um bis zu 90 Prozent gek├╝rzt. "Pauschal", wie Commerzbank-Jurist Jochim Rosenthal vor Gericht offen eingesteht.

"Mit 40 h├Ąngen sie ├╝ber dem Gartenzaun"

Die Begr├╝ndung f├╝r die Entscheidung: Die desastr├Âse Lage der Kleinwort sei noch nicht absehbar gewesen, als die Zusagen an die Investmentbanker gemacht wurden. Erst Ende Februar habe sich herausgestellt, dass die Dresdner Kleinwort ein Minus von mehr als sechs Milliarden Euro fabriziert hatte. Das Problem: Die Zahlungen waren von der Dresdner Bank als eine Art Haltepr├Ąmien versprochen worden, zu einer Zeit, als die Lage der Kleinwort bereits reichlich mies war. Bei der Dresdner ging die Angst um, dass das Fachpersonal der Investmentbank-Tochter angesichts der bitteren Zeiten reihenweise abgeworben w├╝rde. Dass die Bank reichlich Verluste anh├Ąufen w├╝rde, war bekannt - mag auch die gesamte H├Âhe noch nicht klar gewesen sein.

Vor Gericht geht es an diesem Tag um Zahlungen, die am 19. Dezember in einem Brief in Aussicht gestellt wurden, also kurz vor Ende des Gesch├Ąftsjahres. Kleinwort hatte schon davor "Milliardenverluste gemacht", sagt Dieter Hein, Analyst bei Fairresearch.

In Gro├čbritannien haben gegen die K├╝rzung deshalb schon mehr als 70 ehemalige Kleinwort-Mitarbeiter Klage eingereicht. Auch in Deutschland sind viele Ex-Mitarbeiter vor Gericht gezogen - wie viele genau, will die Commerzbank nicht sagen.

Die Klagen haben zu einem Sturm der Entr├╝stung gef├╝hrt, den zumindest Anwalt Groll nicht versteht. Schlie├člich h├Ątten die Investmentbanker einen klaren Deal: Sie verdienen gut, aber arbeiteten daf├╝r auch wie die Verr├╝ckten. "Mit 40 h├Ąngen sie ├╝ber dem Gartenzaun." So fantastisch, wie oft angenommen, seien die Bez├╝ge deutscher Investmentbanker nicht, f├╝gt Rhotert hinzu. Investmentbanker lebten gr├Â├čtenteils von ihren Boni. "Da geht es oft nicht nur darum, dass ein neuer Porsche gekauft werden kann." Im Verfahren am Mittwoch schwanken die Klageforderungen zwischen 29.166 Euro und 450.000 brutto. Insgesamt geht es um zwei Millionen Euro.

Stabilit├Ątszahlungen seien "verkappte Boni"

Bei dem ersten Verfahren an diesem Mittwoch entschied nun das Gericht, dass die Commerzbank nicht an die Zusagen des Dresdner-Bank-Vorstands gebunden war. Bei der Bank gibt man sich hocherfreut. "Wir begr├╝├čen die Entscheidung, sie spiegelt unsere Grundhaltung zu dem Bonusthema wieder." Die Anw├Ąlte, die an diesem Tag vor Gericht streiten, finden dagegen, dass das nicht ganz richtig ist. Auch wenn sie es so direkt nicht sagen, werfen sie der Bank im Prinzip Scheinheiligkeit vor.

Denn auch die Commerzbank zahlt ihren Mitarbeitern wieder ein Extra zum normalen Gehalt. Weil das Geldinstitut, das mittlerweile zu 25 Prozent dem Staat geh├Ârt, rein rechtlich aber keine Boni zahlen darf, werden die Zahlung als "Stabilit├Ątspr├Ąmien" bezeichnet. "Das sind verkappte Boni", sagt Jurist Groll. Und sein Kollege Rhotert f├╝gt hinzu, dass zu seinen Mandanten auch Investmentbanker geh├Âren, die noch bei der Commerzbank seien. "Die Stabilit├Ątszahlungen haben genau die gleiche H├Âhe wie die Bonuszahlungen", sagt er. Allenfalls l├Ągen sie zehn oder 20 Prozent unter dem bisherigen Niveau. Die Commerzbank macht keine Angaben ├╝ber die H├Âhe der Stabilit├Ątszahlungen.

Die Commerzbank hat im Prinzip das gleiche Problem wie 2008: Will sie Top-Personal behalten, muss sie vergleichbare Konditionen bieten wie Banken, die ohne Staatshilfe auskommen. Wenn es ganz dumm l├Ąuft und die Bank entgegen der Prognosen 2009 doch noch riesige Verluste schreibt, steht das Geldinstitut am Ende des Jahres sogar vor ├Ąhnlichen Problemen wie 2008: dass sie trotz roter Zahlen Zusatzleistungen auszahlen muss. Denn die Stabilit├Ątszahlungen seien unabh├Ąngig vom Ertrag der Bank, sagt Commerzbank-Jurist Jochim Rosenthal am Mittwoch vor Gericht. Nur die Leistung der Banker selbst z├Ąhle. Und inwiefern die erbracht wurde, ist offensichtlich Interpretationssache.

Letztlich sei die ganze Bonus-Debatte haneb├╝chen, finden die Anw├Ąlte. Selbst wenn etwa die Bez├╝ge eines Vorstands auf eine bestimmte Summe begrenzt w├╝rden, lasse sich ├╝ber Ruhestandsregelungen und andere Extraleistungen einiges regeln.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,656502,00.html

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